Haftpflichtschäden

Haftpflichtschäden richtig einordnen

Ein Schaden führt nicht automatisch zu einer Ersatzpflicht. Zuerst muss geklärt werden, ob eine Person nach dem konkreten Sachverhalt rechtlich für den Schaden verantwortlich ist. Erst im zweiten Schritt stellt sich die Frage, ob eine Haftpflichtversicherung den berechtigten Anspruch übernimmt.

Eine wichtige allgemeine Grundlage ist § 823 BGB. Danach kann zum Schadensersatz verpflichtet sein, wer vorsätzlich oder fahrlässig unter anderem Leben, Körper, Gesundheit oder Eigentum eines anderen widerrechtlich verletzt. Je nach Fall können daneben andere Haftungsgrundlagen, besondere gesetzliche Regeln oder vertragliche Ansprüche maßgeblich sein.

Wer kann für einen Haftpflichtschaden verantwortlich sein?

Häufig richtet sich der Anspruch gegen die Person, die den Schaden verursacht hat. Das ist aber nicht in jeder Konstellation die einzige oder richtige Zuordnung. Bei Kindern hängen die eigene Verantwortlichkeit und eine mögliche Haftung der Aufsichtspflichtigen von unterschiedlichen Voraussetzungen ab. Eltern haften deshalb nicht allein aufgrund ihrer Elternstellung automatisch für jeden Schaden ihres Kindes.

Für Schäden durch Tiere enthält § 833 BGB eine besondere Tierhalterhaftung. Bei Schäden in Mietwohnungen, an geliehenen Sachen oder während einer beruflichen Tätigkeit müssen zusätzlich die konkrete Nutzung, die Beteiligten und mögliche vertragliche Pflichten berücksichtigt werden.

Was leistet eine Haftpflichtversicherung grundsätzlich?

Nach § 100 VVG hat eine Haftpflichtversicherung zwei zentrale Aufgaben: Sie stellt den Versicherungsnehmer im vereinbarten Umfang von berechtigten Ansprüchen Dritter frei und wehrt unberechtigte Ansprüche ab. Die Versicherung prüft damit auch, ob überhaupt eine Haftung besteht.

Ob ein konkreter Schaden unter den Vertrag fällt, richtet sich nach der vereinbarten Versicherungsart und den Bedingungen. Bei gemieteten oder geliehenen Sachen, Schlüsselverlust, Tierhaltung, Drohnen sowie beruflichen oder betrieblichen Tätigkeiten können besondere Regelungen entscheidend sein. Eine private Haftpflichtversicherung ist daher nicht automatisch für jeden privat verursachten Schaden zuständig.

Vorsätzlich und widerrechtlich herbeigeführte Schäden sind nach § 103 VVG nicht vom Haftpflichtversicherer zu übernehmen. Andere Einschränkungen oder Erweiterungen dürfen dagegen nicht pauschal unterstellt werden, sondern müssen am konkreten Vertrag geprüft werden.

Worauf kommt es im konkreten Fall an?

Für die erste Einordnung helfen insbesondere diese Fragen:

1. Was genau wurde beschädigt oder wer wurde verletzt?
2. Wem gehört die beschädigte Sache?
3. Wer hat den Schaden auf welche Weise verursacht?
4. Besteht nach dem konkreten Sachverhalt überhaupt eine Haftung?
5. War die Sache gemietet, geliehen oder beruflich überlassen?
6. Welche Haftpflichtversicherung und welche Vertragsbedingungen gelten?

Typische Konstellationen bei Haftpflichtschäden

Was ist nach einem möglichen Haftpflichtschaden wichtig?

• Schadenhergang, Beteiligte und Eigentumsverhältnisse möglichst genau festhalten.
• Fotos, Nachrichten, Rechnungen und sonstige Nachweise sichern.
• Keine vorschnelle verbindliche Zahlung oder abschließende Haftungszusage abgeben.
• Den möglicherweise zuständigen Haftpflichtversicherer zeitnah informieren.
• Forderungen und Schreiben der geschädigten Person an den Versicherer weiterleiten.
• Bei Personenschäden, hohen Forderungen oder laufenden Fristen fachkundige Beratung erwägen.